Wir freuen uns Sie auf unserer neu gestalteten Webseite begrüßen zu dürfen, die nun Informationen auf Deutsch, Englisch, Japanisch und Chinesisch bereithält.  Das nutzerfreundliche und übersichtlich gestaltete Seitenmenü, die verbesserte Navigation sowie die ansprechende Darstellung auf mobilen ...

  IMMER SEPARAT NÖTIG: GÜLTIGE PRIORITÄTSRECHTSÜBERTRAGUNGSERKLÄRUNG VOR INANSPRUCHNAHME EINER PRIORITÄT   In einer Entscheidung einer Beschwerdekammer vom 9. Februar 2017 (T 1201/14) hat diese einige Aspekte der Prioritätsrechtsübertragung am Recht auf die Priorität angesprochen und so ...

  Am 18.10.2017 hat der BGH mit seinen Entscheidungen I ZB 3/17 und I ZB 4/17 sowie I ZB 105/16 und I ZB 106/16 die Markenkategorie der 3D-Marken zum Schutz einer Warenform gestärkt.   Eintragung der 3D Marken   Ritter Sport hat die quadratische Verpackungsform für Schokolade mit e...

In einem von unserer Kanzlei für die Pateninhaberin Horphag Research IP (PRE) Ltd. geführten Patentverletzungsverfahren entschied am 1. August 2017 das Landgericht Düsseldorf, dass eine unmittelbar wortsinngemäße Verletzung des deutschen Patentes DE 198 45 314 B4 vorliegt (Aktenzeichen 4b O 32/16...

In einem kürzlich vor dem UK Patents Court unter Richter Justice Henry Carr ergangenen Urteil gewährte dieser einen von den Antragstellern gestellten Antrag auf eine Anordnung (Declaration). Danach wurden Dosierungsvorschrift für Biosimilars von Adalimumab, welche die Antragssteller in Europa auf...

Der BGH hat am 11. Juli 2017 in einem vorläufigen Urteil die von der Vorinstanz, dem Bundespatentgericht, erteilte vorläufige Zwangslizenz für den Vertrieb des AIDS-Medikamentes Isentress® (INN Raltegravir) bestätigt. Damit kann dieser 2007 in den USA und Europa zugelassene Hemmer der Integrase d...

Es kommt nicht alle Tage vor, dass das Bundesverfassungsgericht selbst verklagt wird. Maucher Börjes Jenkins hat das Unternehmen LexXpress GmbH bei einer solchen Klage zusammen mit der insbesondere auf öffentliches Recht spezialisierten Kanzlei RWP erfolgreich unterstützt.   Das Bunde...