Noerr gewinnt für Thomson Licensing Streit um MP3-Schlüsselpatente

München, 4. März 2019.

In einem patentlizenzrechtlichen Streitverfahren um die weltbekannten MP3-Schlüsselpatente hat die Kanzlei Noerr Thomson Licensing (TLS) auch in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht München erfolgreich vertreten. Mit Endurteil weist das Gericht die Berufung der Pioneer Corp. gegen ein Urteil des Landgerichts München zurück (Az.: 6 U 1354/18). Die Vorinstanz hatte im März 2018 die Klage der Pioneer Corp. auf Rückzahlung von Lizenzgebühren in Höhe von rund 15 Millionen Euro abgewiesen.

TLS verwaltet den weltweit wichtigsten MP3-Patent-Pool, in dem sich unter anderem die MP3-Schlüsselpatente des Fraunhofer Instituts befinden. Alle Patente sind mittlerweile erloschen. Pioneer war einer der vielen Lizenznehmer von TLS. Ende 2016 erhob Pioneer Klage gegen TLS vor dem Landgericht München auf Rückzahlung der seit 2013 gezahlten Lizenzgebühren mit der Begründung, Pioneer mache in seinen Produkte von keinem der lizenzierten Patente Gebrauch.

In dem komplexen Rechtsstreit waren mögliche Patentverletzungen in einer Vielzahl von Jurisdiktionen zu prüfen, zudem spielten sehr komplizierte kartellrechtliche und lizenzrechtliche Themen eine Rolle. TLS setzte in dem Verfahren auf ein Team der Kanzlei Noerr um Dr. Ralph Nack.

Vertreter Thomson Licensing: Noerr LLP

Dr. Ralph Nack, Dr. Thomas Gniadek (beide München), Prof. Dr. Sebastian Wündisch (Dresden), Associate: Dr. Armin Kühne (München, alle Intellectual Property)

Noerr ist Exzellenz und unternehmerisches Denken. Mit Teams aus starken Persönlichkeiten findet Noerr Lösungen für komplexe und anspruchsvolle Fragestellungen. Vereint durch gemeinsame Werte, haben die über 500 Berater immer das gemeinsame Ziel vor Augen: den Erfolg der Mandanten. Deshalb ist Noerr als eine führende europäische Wirtschaftskanzlei auch international bestens aufgestellt: mit Büros in elf Ländern und einem weltweiten Netzwerk an befreundeten Top-Kanzleien.

Matthias Schulte
PR-Manager / Assessor jur.

Noerr LLP
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Ganz oben angekommen. Noerr eröffnet in Hamburg.

Noerr LLP ist eine Limited Liability Partnership mit Sitz in Tower 42, 25 Old Broad Street, London, EC2N 1HQ, registriert in England und Wales unter der Registernummer OC349228. Die Gesellschaft ist im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Muenchen unter der Nummer PR 945 eingetragen. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.noerr.com.

Noerr LLP is a limited liability partnership registered under number OC349228, established under the laws of England and Wales, with its registered office at Tower 42, 25 Old Broad Street, London, EC2N 1HQ. Noerr LLP is entered in the partnership register of the Amtsgericht Muenchen under PR 945. For further information, please refer to www.noerr.com.