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19. April 2018

CMS erfolgreich für Adblock Plus vor dem BGH gegen Axel Springer

Köln – Der BGH hat die rechtliche Zulässigkeit von Adblock Plus bestätigt. Damit stimmt das oberste deutsche Zivilgericht mit den Wertungen der Oberlandesgerichte Hamburg und München überein und hebt die einzige teilweise Verurteilung von Adblock Plus des OLG Köln auf. Hatte noch das OLG Köln in seiner Entscheidung einerseits die rechtliche Zulässigkeit von Adblockern bejaht, aber als einziges Gericht in Deutschland das Geschäftsmodell des entgeltlichen Whitelisting bei Adblock Plus als unzulässig angesehen, folgt nun der BGH in allen Punkten der Argumentation von CMS.

"Adblocker werden final als Realität für die digitale Wirtschaft bestätigt", erklärt Dr. Pietro Graf Fringuelli, Strategy Lead Partner. Damit stimmt der Senat mit der Auffassung von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio überein, der den Einsatz eines Adblockers von der negativen Informationsfreiheit gedeckt sieht.

"Mit dieser Entscheidung stärkt der BGH die Rechte von Unternehmen, Verbrauchern Produkte anzubieten, die diesen die Kontrolle über ihre digitale Privatsphäre geben", kommentiert Dr. Heike Blank, Litigation Lead Partner. "Aufgabe der werbetreibenden Industrie wird es nun sein, nutzerfreundliche Werbemodelle zu entwickeln."

Der BGH bestätigt damit die langjährigen Erfahrungen des interdisziplinären Litigation Teams um Fringuelli und Blank. CMS-Partner Fringuelli resümiert: "In Zeiten disruptiver Geschäftsmodelle müssen sich auch im Medienbereich traditionelle Unternehmen den neuen Herausforderungen stellen, statt überholte Geschäftsmodelle zu verteidigen, die nicht mehr dem Nutzerinteresse entsprechen."

CMS Deutschland
Dr. Pietro Graf Fringuelli, Strategy Lead Partner, TMC
Dr. Heike Blank, Litigation Lead Partner, IP
Kai Neuhaus, Partner, Competition & EU
Antonia Witschel, Senior Associate, IP
Dr. Patrick Ehinger, Senior Associate
Dr. Karin Schmidtmann, Senior Associate, beide TMC

Eyeo GmbH
Kai Recke, General Legal Counsel

Prozessvertretung vor dem BGH
Rechtsanwalt Axel Rinkler, Karlsruhe

Pressekontakt:
Nadine Ehrentraut
Head of Public & Media Relations

E:nadine.ehrentraut@cms-hs.com
T:+49 30 20360 2274
F: +49 30 20360 288 2274

Herausgeber:
CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
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Sitz: Berlin (AG Charlottenburg, PR 316 B)
Liste der Partner: https://cms.law/de/DEU/List-of-partners

Über CMS in Deutschland:
CMS ist in Deutschland eine der führenden Anwaltssozietäten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts. Mehr als 600 Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare beraten mittelständische Unternehmen ebenso wie Großunternehmen in allen Fragen des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts. CMS Deutschland verfügt über Büros an acht großen deutschen Wirtschaftsstandorten sowie in Brüssel, Hongkong, Moskau, Peking, Shanghai und Teheran.

Über CMS:
Im Jahr 1999 gegründet ist CMS gemessen an der Anzahl der Rechtsanwälte heute eine der zehn führenden internationalen Kanzleien (Am Law 2016 Global 100) mit einem breiten An-gebot an spezialisierter Beratung. Mit mehr als 4.500 Rechtsanwälten und 71 Büros in 40 Ländern verfügt CMS über eine langjährige lokale sowie auch grenzübergreifende Expertise. Zu den CMS-Mandanten gehören etliche der in den Listen Fortune 500 und FT European 500 vertretenen Unternehmen sowie die Mehrheit der DAX-30-Unternehmen.

Die breit gefächerte Expertise von CMS erstreckt sich auf insgesamt 19 Praxisbereiche und Branchen, darunter Arbeitsrecht, Banking & Finance, Commercial, Dispute Resolution, Ener-giewirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht /M&A, Gewerblicher Rechtsschutz, Kartellrecht, Lifesciences, Real Estate, Steuerrecht sowie TMC (Technology, Media & Communications).

CMS-Standorte: Aberdeen, Algier, Amsterdam, Antwerpen, Barcelona, Belgrad, Berlin, Bo-gotá, Bratislava, Bristol, Brüssel, Budapest, Bukarest, Casablanca, Dubai, Düsseldorf, Edin-burgh, Frankfurt /Main, Funchal, Genf, Glasgow, Hamburg, Hongkong, Istanbul, Kiew, Köln, Leipzig, Lima, Lissabon, Ljubljana, London, Luxemburg, Lyon, Madrid, Mailand, Manches-ter, Maskat, Medellín, Mexiko-Stadt, Monaco, Moskau, München, Paris, Peking, Podgorica, Prag, Reading, Rio de Janeiro, Rom, Santiago de Chile, Sarajevo, Sevilla, Shanghai, Sheffield, Singapur, Sofia, Straßburg, Stuttgart, Teheran, Tirana, Utrecht, Warschau, Wien, Zagreb und Zürich.


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